Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen durch:

prime-mover-shop

Anders Daniel
Bergstr. 13
27283 Verden
E-Mail: shop@prime-mover.de
Fon: +49 (0)4231 / 97 06 97 Fax: +49 (0)4231 / 53 36

Steuer-Nr: (nachfolgend Verkäufer genannt)

Verbraucher i. S. d. AGB sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer i. S. d. AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde i. S. d. AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

Zahlung Bei einer Lieferung per Nachnahme zahlen Sie direkt bei der Anlieferung durch den Paketdienst. Bei Vorkasse überweisen Sie den Rechnungsbetrag auf unser Konto; sobald wir den Zahlungseingang feststellen können erfolgt die Auslieferung der Ware.

Preise Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Die Kosten für Fracht und Verpackung werden dem Kunden gesondert berechnet.

Vertragsabschluss Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Der Verkäufer ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot anzunehmen. Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Verbindlich sind allein die in der Annahmeerklärung enthaltenden Angaben. Der Kunde ist verpflichtet, eventuelle Abweichungen zwischen Bestellung und Bestätigung und/oder Annahmeerklärung dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen.

Widerrufsrecht Dem Verbraucher (natürlichen Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann, § 13 BGB), steht ein Widerrufsrecht von zwei Wochen nach Eingang der Lieferung zu. Der Widerspruch muss keine Begründung enthalten und hat schriftlich oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen an die angegebene Adresse des Verkäufers zu erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Verbraucher etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Bei Ausübung des Widerrufsrechts trägt der Verbraucher bis zu einem Warenwert von 40 EUR die Rücksendekosten, liegt der Warenwert über diesem Betrag, so hat der Verbraucher ein übliches und anerkanntes Transportunternehmen bzw. Paketdienst (z.B. Deutsche Post AG) mit einem Standardpaket zu beauftragen. Der Käufer hat dem Verkäufer das Recht zu gewähren, ggf. einen Retourenservice zu Organisieren. Das Widerrufsrecht ist abei Software ausgeschlossen, wenn der gelieferte Datenträger entsiegelt worden ist.

Haftungsbegrenzung Schadenersatzansprüche aus positiver Vertragsverletzung, aus Nichterfüllung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen den Verkäufer als auch gegen seine Erfüllungsgehilfen bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Bei Reparaturen oder Nachbesserungen übernimmt der Verkäufer ausdrücklich keinerlei Haftung für Datenverlust. Alle abgegebenen eBay-Gebote sind verbindlich und gemäß den eBay-Grundsätze einzuhalten.

Eigentumsvorbehalt Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

Datenschutz Die bei der Bestellung angegebenen Daten werden zur Abwicklung des Kaufes unter Einhaltung der diesbezüglichen datenschutzrechtlichen Bestimmungen gespeichert und verarbeitet. Dritten werden die Daten nur zugänglich gemacht, wenn dies zur Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich ist.

Versandkosten innerhalb Deutschlands Die Versandkosten werden in der jeweiligen eBay-Auktion ausgewiesen. Die Lieferung per Nachnahme wird mit 5,50 EUR Aufpreis berechnet zzgl. 2 EUR Überweisungsentgelt, die von dem Paketzusteller vereinnahmt werden.

Versandkosten innerhalb der EU Bei Lieferungen innerhalb der EU erfolgt grundsätzlich die Lieferung nur per Vorkasse. Bitte informieren Sie sich vor Angebotsabgabe über die Höhe der Versandkosten für das jeweilige Land.

Lieferzeit Der Verkäufer liefert die Ware gemäß der getroffenen Vereinbarung. Ist ein Liefertermin mit dem Kunden vereinbart, wird der Verkäuferdiesen Termin nach bestem Vermögen einhalten. Der Verkäufer ist berechtigt, in zumutbarem Umfang Teilleistungen zu erbringen und diese zu fakturieren. Ist der Verkäufer aufgrund von bei dem Verkäufer und/oder bei deren Lieferanten eintretenden Betriebsstörungen, Arbeitsausständen, Aussperrungen, behördlichen Anordnungen oder anderen Fällen höherer Gewalt vorübergehend daran gehindert, den Kaufgegenstand innerhalb der vereinbarten Frist zu liefern oder die vertraglich geschuldete Leistung zu erbringen, so verlängert sich diese Frist um die Dauer der Behinderung. Der Verkäufer wird in diesem Fall den Kunden unverzüglich von der Behinderung und deren voraussichtlicher Dauer in Kenntnis setzen. Dauert die Behinderung länger als vier Wochen, so haben beide Parteien das Recht von dem Vertrag zurückzutreten.

Gewährleistung Der Verkäufer gewährleistet, dass die gelieferte Ware nicht mit Mängeln behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zum dem gewöhnlichen oder den nach dem Vertrag bestimmten Gebrauch mindern oder aufheben. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Gebrauchstauglichkeit durch handelsübliche oder geringe oder technisch nicht vermeidbare Abweichungen in Qualität, Farbe, Abmessung, Ausstattung, Gewicht oder Design bleibt außer Betracht. Die Gewährleistungsfrist für alle von dem Verkäufer gelieferte Waren beträgt zwei Jahre. Der Kunde hat etwaige Mängel dem Verkäufer innerhalb von zwei Wochen nach deren Feststellung unter Übersendung des bei Lieferung übergebenen Lieferscheins in Kopie schriftlich an die unter Geltungsbereich genannte Adresse anzuzeigen. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zeitpunkt des Zugangs der Mitteilung bei dem Verkäufer. Unterlässt der Kunde die Benachrichtigung, so erlöschen seine Gewährleistungsrechte zwei Wochen nach Feststellung des Mangels. Dies gilt nicht bei Arglist des Verkäufers. Ist der Kunde Unternehmer, so leistet der Verkäufer für Mängel der Ware zunächst Gewähr nach seiner Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist der Kunde Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Tritt der Kunde nach gescheiterter Nachbesserung von dem Vertrag zurück, so steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu.

Erfüllungsort und Gerichtsstand Erfüllungsort ist der Firmensitz des Verkäufers. Ist der Kunde ein Kaufmann, so ist auch der Gerichtsort der Firmensitz des Verkäufers.

Sonstiges / Salvatorische Klausel Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder ihre Wirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

 

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